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Erhaltungsverordnung

"Birkenstraße" und "Waldstraße" © BA Mitte
Erhaltungsgebiet "Waldstraße" © BA Mitte

Das Bezirksamt Mitte von Berlin hat im Mai 2016 für fünf Gebiete eine soziale Erhaltungsverordnung (auch "Milieuschutz" genannt) beschlossen: Für die Gebiete „Leopoldplatz“, „Sparrplatz“ und „Seestraße“ im Wedding sowie die „Birkenstraße“ und „Waldstraße“ in Moabit. Das Gebiet „Waldstraße“ betrifft und umfasst einen großen Teil des Quartiersmanagementgebiets Moabit West (siehe untere Karte).

Ziel dieser Verordnung nach §172 des Baugesetzbuchs ist der Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung eines Gebietes. Es soll verhindert werden, dass BewohnerInnen durch Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen oder Umnutzungen das Gebiet verlassen müssen. Zudem liegt ein Fokus auch auf dem Erhalt der städtebaulichen und sozialen (Infra-)Struktur.

Bauliche Änderungen, z.B. eine Gebäudesanierung, sollen mit der Verordnung nicht generell verhindert werden, jedoch bedarf es zusätzlich zum Bauantrag bei Rückbau-, Änderungs- oder Nutzungsänderungsvorhaben baulicher Anlagen einer Genehmigung durch den Fachbereich Stadtplanung des BA Mitte. Die Instandhaltung und Instandsetzung von baulichen Anlagen bleibt allerdings von der Erhaltungsverordnung unberührt und bedarf keiner Genehmigung.

Für das Gebiet „Waldstraße“ ist für AntragstellerInnen (also z.B. Wohnungs-/ GebäudeeigentümerInnen, die bauliche Maßnahmen oder Nutzungsänderungen für ihr Eigentum planen) Frau Genc des FB Stadtplanung (Tel.: 030-9018 45821) die richtige Ansprechpartnerin.

Für MieterInnen steht die Mieterberatung für Fragen rund um das Thema Erhaltungsverordnung zur Verfügung:

Mieterberatung im Stadtteilladen Moabit
Krefelder Str. 1a, 10555 Berlin
Montag 16:00-18:00 Uhr
Donnerstag 10:00-12:00 Uhr

Erreichbarkeit außerhalb der Sprechzeiten
Tel.: 030-443381-29
Fax: 030-443381-12
Mail: team-moabit@mieterberatungpb.de

Weiterführende Informationen unter:

Bezirksamt Mitte

BauGB (§172)