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Freitag, 01.03.2019

Neue Stadträtin beim Stadtteilplenum Moabit West im Februar 2019

Die neue Bezirksstadträtin: Ramona Reiser ist zum ersten Mal in dieser Funktion beim Plenum
Katharina Homann, Mandy Merkel und Moderatorin Susanne Torka (von rechts)

Der Moabiter Ratschlag e. V. und die S.T.E.R.N. GmbH luden zum 26. Februar 2019 zum Stadtteilplenum in den Nachbarschaftstreff ein. Es moderierte Susanne Torka.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Aktuelles aus dem Kiez" stellten sich dieses Mal zwei Institutionen, die in Moabit aktiv sind, vor. Das Kinder- und Jugendbüro Mitte arbeitet nach dem Grundsatz, dass Kinder und Jugendliche Experten ihrer Bedürfnisse sind, und versteht sich als Anwalt und Sprachrohr ihrer Interessen. Seit Januar 2019 wird es von Mandy Merkel geleitet. Sie sprach vor dem Plenum gemeinsam mit Katharina Homann von der Koordinationsstelle Kinder und Jugendbeteiligung, weil beide Institutionen bei vielen Dingen an einem Strang ziehen. Sie arbeiten sehr eng zusammen und haben sich gemeinsame Hauptaufgaben gestellt. Dazu zählt unter anderem, bezirksweite Beteiligungsverfahren zu initiieren und durchzuführen. Das Kinder- und Jugendbüro Mitte hat sich zum Ziel gesetzt, dass die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an allen sie betreffenden Angelegenheiten in Mitte zu einer Selbstverständlichkeit wird. Mandy Merkel ist aktuell noch in der Einarbeitungsphase, und bald beginnt zu ihrer Unterstützung eine zweite Kollegin mit der Arbeit im Kinder- und Jugendbüro Mitte. Die Einrichtung hat ihren Sitz in der Zwinglistraße.

Die Koordinierungsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung in Trägerschaft des Moabiter Ratschlag e.V. engagiert sich wie das Kinder- und Jugendbüro Mitte für die Mitbestimmung von jungen Menschen im Bezirk, so Katharina Homann. Sie führt dazu u.a. große Beteiligungsprojekte wie die Jugendjury Mitte durch. Sie vertritt Kinder- und Jugendinteressen in Gremien wie dem Jugendhilfeausschuss sowie in Arbeitsgruppen und Vernetzungsrunden. Zudem berät die Koordinierungsstelle Einrichtungen, wie Kindergärten und Schulen, aber auch Vereine und Initiativen, die eigene Beteiligungsvorhaben auf die Beine stellen. Auch die Beratung von Fachkräften zum Thema Beteiligung, z.B. aus der Verwaltung, wird praktiziert.

Im Auftrag des Bezirksamts führen Kinder- und Jugendbüro und Koordinierungsstelle Beteiligungsprozesse bei Planungsvorhaben im Stadtteil durch. Das können z.B. Spielplatzgestaltungen sein, aber auch Planungen von Parks oder Plätzen. Um das zu verwirklichen, gibt es u.a. eine Kooperation mit der Abteilung Stadtentwicklung des Bezirksamts. Gemeinsam mit den QM-Teams und den Fachverwaltungen des Bezirks werden im Rahmen von Abstimmungsgesprächen Bauvorhaben identifiziert, bei denen eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sinnvoll ist. Am 12. März 2019 findet ein erstes Treffen zu den neuen Bauvorhaben im Bezirk statt.

EU ...echt jetzt? U18-Europawahlen am 17. Mai 2019

Auch junge Menschen unter 18 Jahren dürfen bei der Europawahl wählen. Sie bekommen dazu die Wahlzettel der Erwachsenen, wählen allerdings symbolisch und nicht am offiziellen Wahltermin 26. Mai 2019. Ihr Wahltermin liegt bereits neun Tage vor der eigentlichen „Erwachsenen"-Wahl, und zwar auf dem 17. Mai 2019. „U18 - Europa in Mitte" ist ein langjähriges Projekt, das der Moabiter Ratschlag e.V. als Anlaufstelle übernommen hat. Dabei geht es darum, dass Kinder und Jugendliche eigene Zukunftsvisionen entwickeln und eigene Fragen stellen, dass ihre Meinungen sichtbar werden sowie um politische Bildung. Auch die symbolische Wahl für Migrantinnen und Migranten im Erwachsenenalter, die in Deutschland (noch) nicht wählen dürfen, wird von dem Projekt berücksichtigt.

Bundesweit machten bei der letzten Bundestagswahl rund 220.000 junge Menschen von ihrer U18-Wahlmöglichkeit Gebrauch. Auf www.u18.org kann man für die U18-Wahl selbst Wahllokale anmelden, was z.B. Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen machen, aber z.B. auch Sportvereine haben die Möglichkeit dazu. In Moabit und Mitte gibt es im Vorfeld der Europawahlen Aktionen, Workshops und spielerische Einheiten zu Demokratiethemen, Europa und Mitbestimmung. Wichtige Termine, bei denen über U18 informiert wird:

4. Mai 2019: am offenen Samstag zur Europawahl im Stadtschloss Moabit

9. Mai 2019: U18-Aktion in der Botschaft der Kinder vom SOS Kinderdorf

14. Mai 2019: U18 beim großen Aktionstag am JugendAktionsRaum Alexanderplatz

Fragen aus dem Plenum:

Wie kann das eventuelle Mehrfachwählen in verschiedenen Wahllokalen verhindert werden? - Katharina Homann: Man darf nur einmal wählen, aber verhindern werden kann nicht, dass jemand doppelt wählt.

Altersquerschnitt der Wählerschaft? - Homann: Im Schulgarten waren sogar Kinder, die noch nicht lesen und schreiben, mit von der Partie. Vorwiegend wählen allerdings Kinder und Jugendliche ab der 4. Klasse.

Kontakte und Informationen:

Kinder- und Jugendbüro Mitte, Mandy Merkel: Tel. 030 28384410, http://kjbm.de

Koordinationsstelle für Kinder und Jugendbeteiligung, Katharina Homann:

Tel. 030 390812-19, https://moabiter-ratschlag.de/kinderbuero

Mehr zu U18: www.u18.org und https://www.u18.org/u18-netzwerk-berlin/

Ramona Reiser – die neue Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste 

Als Schwerpunkt des Plenums war ein besonderer Gast eingeladen worden: die neue Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste im Bezirk Mitte, Ramona Reiser. Die 33-jährige gehört der Partei DIE LINKE an. Sie wurde im baden-württembergischen Villingen geboren. 2005 zog Ramona Reiser nach Berlin wegen ihres Studiums der Theaterwissenschaften und der Kunstgeschichte. Sie wechselte ihren beruflichen Schwerpunkt und kam durch ihre ehrenamtliche Tätigkeit bei der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof zu ihrer Position als Spendenmanagerin in der Bundesgeschäftsstelle der Bahnhofsmission, die sie bis 2018 ausübte. Ramona Reiser war Verordnete für die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV), bevor sie zur Stadträtin berufen wurde. Sie war im Jugendhilfeausschuss tätig, zudem Vorsitzende des Sportausschusses und auch Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur in der BVV. In Moabit ist sie vielen als Quartiersrätin bekannt. Im Plenum war sie auch schon mal zu Gast, das war 2018, als sie sich als Kandidatin für den Quartiersrat vorstellte. Anfang Januar folgte Ramona Reiser überraschend auf Sandra Obermeyer in die Position der Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste und ist nun für rund 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verantwortlich. Der Amtsbereich Jugend und Familie ist ihr sehr wichtig. Der Kita-Ausbau ist ihr ein großes Ziel, von 600 Standorten in Berlin ist da die Rede, was aber nur mittelbar durch Stadträtinnen wie Ramona Reiser beeinflusst werden kann. An acht Standorten in Mitte wird 2019 jedenfalls schon tatkräftig gearbeitet, sagte sie.

Aus dem Bereich Bürgerdienste: Die Einbürgerung von Menschen ohne deutschen Pass soll erleichtert werden, in dem es in ihrem Amt demnächst mehr Termine dafür gibt, versprach die neue Stadträtin. In den kommenden Monaten stehen die Haushaltsverhandlungen an. Ramona Reiser hofft, darin viel für ihre Ressorts Jugend, Familie und Bürgerdienste herausholen zu können.

Fragen aus dem Plenum:

Gibt es auch einen neuen Kita-Standort in Moabit-West? - Reiser: In Moabit-West hat der Bezirk keine eigenen Liegenschaften, dafür aber im Osten Moabits. Auf dem Gelände der Bäderbetriebe in der Seydlitzstraße soll mittelfristig eine Kita entstehen. Dort gibt es im Moment allerdings noch ein Zuwegungsproblem. Außerdem wird ein Kindergarten in der Havelberger Straße in diesem Jahr fertiggestellt.

Finanzierung der Jugendarbeit: Der Berliner Etat dafür wird um 30 Prozent aufgestockt, wie viel davon kommt in Moabit an? - Reiser: Das kann ich z.Z. noch nicht sagen. Bei den Verhandlungen brauche ich die Unterstützung der BVV, außerdem wird 2020 das Jugendfördergesetz in Kraft treten und viele Veränderungen mit sich bringen. Die Berliner Bezirke wurden von der Landesebene in die Entwicklung dieses Gesetzentwurfs involviert. Heraus kamen Überlegungen zu neuen Angebotsformen. Die Jugendarbeit soll künftig anders geformt werden. Es soll Bezirksjugendförderverfahren geben, und übersichtlicher soll werden, was der jeweilige Bezirk konkret leistet. Außerdem sind Anschubfinanzierungen für Bezirke geplant, in denen es z.B. noch keine Beteiligungsverfahren und Kinder-Reisen gibt.

Warum reagiert das Jugendamt in Kinderschutzfällen manchmal nicht oder viel zu spät? Zugrunde liegt ein Beispielfall der Verbrechen auf einem Campingplatz in NRW, der durch die Medien ging. - Reiser: eine Meldung zu einer Kindeswohlgefährdung muss erstmal beim Jugendamt ankommen, bevor dort agiert werden kann.

Die Jugendeinrichtungen melden, wenn ihnen ein Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung vorliegt. Doch dann wird oftmals nur schleppend reagiert. Der Eindruck entsteht, dass wohl Personalknappheit beim Jugendamt herrscht, ist das so? - Reiser: Ja, denn die Arbeitsbedingungen, der hohe Druck und die nur sehr mäßige Bezahlung sorgen für eine hohe Fluktuation. Ich halte die aktuellen Streiks der Beschäftigten im öffentlichen Dienst daher für gerechtfertigt. Ein Drittel der Stellen in Moabit sind z.Z. nicht besetzt, und eine Einarbeitung dauert bis zu einem Jahr. Personell sieht es immer noch sehr schlecht aus. Auch das wird Thema bei den Haushaltsverhandlungen sein.

Die Fallzahlen pro Jugendamtsmitarbeiter im RSD sollen begrenzt werden, wie hoch liegen sie in Mitte? - Tobias Ossege, Jugendamt Mitte: Jeder Fall ist anders, zudem gibt es ein Berechnungsproblem bei den Fallzahlen, denn sie liegen zwischen 30 und 140 Fällen pro Mitarbeiter, je nachdem ob eine ganze Familie oder jedes einzelne Kind als Fall gezählt wird. 50 bis 60 Fälle sind wohl ein vertretbares Maß. - Stadträtin Reiser: Das Thema Überlastung ist zum Glück auf Landesebene angekommen, da es allen Bezirken so geht.

Fehlt es an Geld? - Reiser: Auf Landesebene wird derzeit über Stellschrauben diskutiert, um die Mitarbeitermotivation zu erhöhen. Die Arbeitsbedingungen in den Ämtern sollen generell attraktiver gestaltet werden, z.B. durch Telearbeit. Doch viel wichtiger wäre die Aufwertung der Berufe durch Tarifverträge.

Bekommen die Jugendamtsmitarbeiter auch Supervisionen? Sie haben schließlich oft mit dramatischen Situationen zu tun. - Reiser: Ja, Supervisionen gibt es. Die Amtsleitung versucht, die Kolleginnen und Kollegen zusammenzuhalten und zu stärken, auch bei schweren emotionalen Fällen. Nebenberufliche Fortbildungen z.B. werden vom Bezirk als zusätzlicher Anreiz finanziert, aber die kommunale Ebene hat leider keinen Einfluss auf die grundsätzliche Bezahlung des Personals.

Wo bekommt man die vielen fehlenden Erzieherinnen in den Kitas her? - Reiser: Der Beruf muss mehr beworben werden, doch springen die Mitarbeiterinnen oft ab, wenn sie woanders besser bezahlt werden. Das Problem ist der geringe Verdienst.

Einbürgerungsverfahren, wie können sie beschleunigt werden? - Reiser: Auch das Bürgeramt braucht weiteres Personal, um dann schneller Termine für die Einbürgerung vergeben zu können. Das Verfahren soll beschleunigt und transparenter werden, damit die Neubürger schneller wählen und sich auch aktiv an der deutschen Politik beteiligen können.

Für die deutsche Staatsbürgerschaft muss man seine Ursprungsstaatsangehörigkeit aufgeben, das stellt ein Problem für viele Menschen dar. Warum gibt es keine doppelte Staatsbürgerschaft? - Im Plenum gingen die Meinungen zur doppelten Staatsbürgerschaft sehr auseinander dazu, ob sie möglich ist oder nicht? Die Recherche dazu ergab Folgendes: Deutschland erlaubt eine doppelte Staatsbürgerschaft innerhalb der EU und der Schweiz, für alle anderen Länder müssen besondere Voraussetzungen vorliegen, und es muss teilweise eine Genehmigung eingeholt werden. Das deutsche Staatsangehörigkeits-Gesetz von 1913 wurde im Jahr 2000 um das Geburtsortsprinzip ergänzt: Wenn ein Elternteil seit mindestens acht Jahren in Deutschland lebt und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht hat, erwirbt das Kind bei der Geburt die deutsche Staatsangehörigkeit. Auch eine Einbürgerung ist bereits nach acht statt wie früher 15 Jahren möglich.

Mehr Fakten zur Einbürgerung: https://www.integrationsbeauftragte.de/ib-de/service/daten-und-fakten/fakten/einbuergerung-fragen-und-antworten

Wie können Jugendfreizeiteinrichtungen wie z.B. Ottospielplatz und Schulgarten Moabit mit der Bezirksverwaltung kooperieren und sich gegenseitig unterstützen? Gibt es Gelegenheiten zum Kennenlernen der Einrichtungen, damit die Stadträtin erfährt, wie vor Ort gearbeitet wird?- Ramona Reiser: Ich werde in den nächsten Wochen mit verschiedenen AGs wie der AG Jugendarbeit sprechen und Verbündete suchen. Ich werde monatliche Sprechstunden an verschiedenen Orten in Mitte anbieten und nehme gern konkrete Einladungen an. - Katharina Homann: Durch die Regional-AG organisierte Kiezspaziergänge mit Stadträtinnen und Stadträten werden wir wieder in Angriff nehmen.

Thema Zweckentfremdungsverbotsgesetz: Ist da mehr zu erreichen, nachdem das Gesetz verschärft wurde und z.B. Leerstand offiziell nur noch drei Monate lang geduldet wird? - Reiser: Es ist nach wie vor ein riesiges Thema im Bezirk Mitte, doch leider gibt es viel zu wenig Personal für Kontrollen in diesem Bereich. Durch die Neuerungen, z.B. mit den Registriernummer für Ferienwohnungen und den Genehmigungsverfahren, wird zudem Personal gebunden. Frustrierend ist, dass bei der stark angestiegenen Vermietung von möblierten Zimmern nicht angesetzt werden kann, wodurch man sich als Amt geradezu „zahnlos" fühlt.

Kontakt zu Stadträtin Ramona Reiser:

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksamt/ramona-reiser/

E-Mail: Ramona.Reiser[at]ba-mitte.berlin[.]de

Verschiedenes, Termine 

Die Stadtteilwerkstatt Moabit am kommenden Sonnabend, 2. März 2019, befasst sich mit den aktuellen Anforderungen im Stadtteil und sucht nach Ideen zu deren Lösung. Die Ergebnisse fließen in das neue Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) des QM-Teams für die nächsten drei Jahre ein. Letztmalig wird darin das Verstetigungsgebiet mitbetrachtet. Zur Anmeldung: es sind am 2.3. noch Plätze frei. Weitere Details hier: http://www.moabitwest.de/Wuenschen-mitmachen-gestalten-Kommen-Sie-zur-Stadtteilwerkstatt-am-2-Maerz-2019.6672.0.html

Am 6. März 2019 findet von 18 bis 20 Uhr eine Informationsveranstaltung zum Umgang mit Drogenkonsum-Rückständen im Bereich von Bremerstraße und Unionsplatz statt: http://www.moabitwest.de/Bremerstrasse-Unionsplatz.6679.0.html

Am 23. März ist Saisonstart im Schulgarten Moabit. Dann gibt es eine Schulung von Fixpunkt dazu, wie man mit Drogenrückständen vor der Haustür umgehen sollte. Außerdem wird eine Putzaktion organisiert, es wird gemeinsam am Feuer gekocht, und das Kino Moabit zeigt einen Film über Urbanes Gärtnern. 

Am 25. März soll die Kurt-Tucholsky-Bibliothek im Geschoss über dem Nachbarschaftstreff, die ein neues Profil im Bereich Kinder, Familie und Mehrsprachigkeit bekam, nach den Umbauarbeiten zur Barrierefreiheit und der Neugestaltung wiedereröffnet werden. Lokalprominenz wird vom Moabiter Ratschlag e.V. zur Eröffnung und am Tag der Nachbarn am 24. Mai erwartet, außerdem stehen viele Aktivitäten in und um die Bibliothek 2019 an.

Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus" finden auch 2019 wieder statt: am 10. März von 16 bis 18 Uhr gibt es eine Eröffnungsveranstaltung im ZK/U, und am 19. März findet zusammen mit den Kiezmüttern eine Veranstaltung im QM-Büro statt. http://www.moabitwest.de/Internationale-Wochen-gegen-Rassismus-2019.6678.0.html

Initiative „Wem gehört Moabit?": am 27.2. findet eine Informationsveranstaltung zur Eigentümerrecherche im Computerraum des Stadtschlosses Moabit statt. Sie ist der Auftakt zu einem Recherche-Kurs, bei dem man auch mitmachen kann, wenn man den esretn Termin verpasst hat. https://wem-gehoert-moabit.de

Der B-Laden in der Lehrter Straße 27-30 zeigt demnächst „Die Arier", einen Dokumentarfilm von Mo Asumang, mehr dazu hier: http://die-arier.com/film.php, und zum Veranstaltungsort: https://lehrter-strasse-berlin.net

Wunsch- und Themensammlung für weitere Plena im Jahr 2019:

- Senioren sowie Armut und Soziales sind bereits in Planung

- Emissionen durch Dieselfahrzeuge

Den Bericht zum letzten Plenum können Sie hier nachlesen: http://www.moabitwest.de/UEber-den-Umgang-mit-Rassismus-beim-Stadtteilplenum-Moabit-West-im-Januar-2019.6661.0.html 

Text & Fotos: Gerald Backhaus