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Stadtteilplenum Moabit West

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Über das Stadtteilplenum im September 2015

Moderatorin Susanne Torka
Die Tagesordnung
Sascha Schneider berichtete über die "Moabiter Musiktage"

Gisbert Preuß, Geschäftsführer der Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement – KoSP GmbH

 

Am 15. September 2015 luden der Moabiter Ratschlag e. V. und die S.T.E.R.N. GmbH wieder zum Stadtteilplenum in den Nachbarschaftstreff. Susanne Torka moderierte. Unter dem Tagesordnungspunkt „Aktuelles aus dem Kiez“ ging es zunächst um die Moabiter Musiktage. Sascha Schneider von der Agentur „Kollegen 2,3“ berichtete vom „Festival für selbstgebaute Musik“, bei dem es, wie der Name sagt, um Musik und den Selbstbau von Instrumenten geht. Dabei werden besonders Kinder mit einbezogen. Mit ihnen stellte der Träger dieses durch „Soziale Stadt“ geförderten Projekts zwei Rieseninstrumente, eine Gitarre und einen Schlagbaum, her. Und es ist lange noch nicht Schluss: zusammen mit der Miriam-Makeba-Grundschule wird dieses Jahr eine Riesentrompete aus Metalltrichtern und einem Gummischlauch gebaut. Sascha Schneider führte einen kurzen Film zum Instrumentenbau von März bis September 2014 vor. Die Soundkulisse unter dem Film stammte direkt von den Instrumenten. „Es ist eine Wahnsinnserfahrung für alle, für die Kinder wie für uns,“ schwärmte er, „ein interessantes musikalisches Experimentieren.“

Eine Besonderheit bei den Moabiter Musiktagen 2014 war, dass sie über vier Tage angesetzt waren und gleichzeitig mit den Kulturtagen Wedding-Moabit stattfanden. Über den musikalischen „Brückenschlag“ am Torfstraßensteg zeigte Sascha Schneider einen weiteren Kurzfilm mit Impressionen dieses Ereignisses.

Höhepunkt wird auch in diesem Jahr natürlich wieder das Festival selbst sein. Es findet am 25. September mit Straßenkonzerten von 16.30 bis 18 Uhr in der Turmstraße statt, und am 26. September auf dem Ottoplatz von 14 bis 21 Uhr. Während es am Freitag um musikalische Interventionen geht – mehrere Bands spielen auf den Gehwegen in der Turmstraße und die Passanten können in Trauben davor stehen bleiben – ist für Sonnabend ein klassisches Kiezfest geplant.

Hier finden Sie weitere Details zum Festival 2015: http://www.moabitwest.de/Moabiter-Musiktage.5657.0.html

Zum Hauptpunkt des Plenums, den aktuellen Entwicklungen in der Turmstraße begrüßte Moderatorin Susanne Torka den Diplomingenieur für Stadt- und Regionalplanung, Gisbert Preuß, Geschäftsführer der Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement – KoSP GmbH. Die KoSP GmbH ist seit 2010 mit der Prozesssteuerung der Stadtentwicklung im Gebiet Turmstraße beauftragt. Grundlage ist die 2008 erfolgte Aufnahme in das Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“, auch AZ abgekürzt. Mit dem Fördermitteleinsatz soll die Funktion der Turmstraße als lebendiges und attraktives Stadtteilzentrum gestärkt werden. In Zusammenarbeit mit den Verwaltungen des Landes Berlin, des Bezirksamts Mitte und lokalen Akteuren werden Projekte zur Verbesserung des öffentlichen Raums, zur Entwicklung der Geschäftsstraßen und zur Aktivierung der Bewohner durchgeführt. Neben der KoSP gibt es noch die Firma „die raumplaner – Büro für Stadt- und Regionalentwicklung“ (slapa & die raumplaner gmbh), die verantwortlich für das Geschäftsstraßenmanagement Turmstraße ist.

Gisbert Preuß berichtete zunächst über das aktuelle Projekt „Wohlfühloasen für Großstadtpflanzen“. Das ist ein Begrünungsprogramm für das Fördergebiet, also das AZ-Gebiet Turmstraße, aber parallel auch für das in der Müllerstraße in Wedding. Damit sollen Maßnahmen ab 500 Euro gefördert werden (die Summe ist nach oben offen). Die KoSP GmbH vermittelt dazu die Beratung von Eigentümern oder Mietern durch das Büro planwerkstatt. Begrünung bedeutet ausdrücklich nicht nur die Umgestaltung von Innenhöfen, sondern beispielsweise auch die Bepflanzung von Brandwänden, Fassaden und Garagendächern. Anträge gibt es über www.turmstrasse.de. Dort kann man eine beschreibbare PDF ausfüllen.

Quartiersratssprecherin Jutta Schauer-Oldenburg bemerkte, dass sie das Begrünungsprogramm sinnvoll findet, sich aber fragt, warum es gerade jetzt aufgelegt wird. Gibt es einen speziellen umweltpolitischen Hintergrund? - Gisbert Preuß antwortete, dass die Begrünung seitens des Bezirks als wichtiges Ziel formuliert wurde. Es gibt ökologische und klimatische Gründe dafür. Da die Förderung der privaten Gebäudesanierung in letzter Zeit nicht mehr so stark nachgefragt wurde wie in den Vorjahren, wurde daher das Begrünungsprogramm in die Wege geleitet.

Könnte man die Brandmauer der Carl-Bolle-Grundschule begrünen? - Preuß: Ja, die Schule liegt im AZ-Gebiet, allerdings müsste es der Eigentümer des Gebäudes wollen. Die Begrünungsmaßnahmen sind mit bis zu maximal 50 Prozent der Gesamtkosten förderfähig. Weist der Hausbesitzer Gemeinnützigkeit und Mieterbeteiligung nach, dann ist sogar noch mehr Förderung möglich.

Taylan Kurt (Grüne Mitte): Gibt es schon Anträge, und wie erfährt man von dem Programm? - Preuß: Ja, u.a. soll ganz aktuell der momentan noch voll versiegelte Hof im Grundstück Alt-Moabit/ Ecke Krefelder Straße begrünt werden. Informiert wird über mehrere Kanäle, z.B. den Mailverteiler von KoSP, Zeitungen, und evtl. soll es auch eine aktive Ansprache von Gebäudeeigentümern geben. Ein geeignetes Objekt zur Begrünung wäre der halb öffentliche Park in der Pritzwalker Straße. „Dazu müsste man allerdings bestimmt mehrere Monate lang Gespräche vorab führen“, so Gisbert Preuß.

Jutta Schauer-Oldenburg erwähnte die Jugendverkehrsschule (JVS) in der Bremer Straße. Dort sollen, wenn es zu ihrer Schließung und einer Bebauung des Areals kommt, 49 Bäume gefällt werden. Eine „grüne Zelle des Bezirks“ fiele damit weg. Kann das Bezirksamt bei der Bebauung dann wenigstens Bedingungen stellen, z.B. dass begrünt wird? - Preuß: Ja, es kann klimafreundliches Bauen bei der Bebauungskonzeption fordern, denn es wäre ein großer Einschnitt, wenn so viele Bäume wegfielen.

Taylan Kurt fragte:Wenn das Begrünungsprogramm gut läuft und auf ganz Mitte ausgeweitet werden könnte, wie viel Geld es insgesamt dafür gibt? - Preuß: Es kann nicht auf den ganzen Bezirk ausgeweitet werden, sondern man braucht dazu Förderkulissen wie AZ. Das Geld ist daran gekoppelt. Außerhalb dieses Gebiets darf dieses Geld nicht eingesetzt werden. Der Umfang des Fördertopfes beläuft sich auf momentan 50.000 bis 80.000 Euro, die dafür eingestellt wurden. Das klingt viel, kann aber sehr wenig sein, wenn man weiß, dass in früheren Gebieten teilweise 5.000 bis 25.000 Euro Förderung an einzelne Begrünungsobjekte ausgezahlt wurden. Die Erfahrungen aus Spandau, wo ein ähnliches Programm existiert, zeigen aktuell, dass das Programm dort so gut wie gar nicht angenommen wird. Nur wenige Eigentümer in Spandau wollen ihre Objekte verschönern. Beantragt wird Fördergeld meist zur Verbesserung von ohnehin schon grünen Höfen. Voll versiegelte Innenhöfe zu erreichen ist hingegen das Ziel. In Moabit wird die Resonanz auf das Programm also zunächst ein bis zwei Jahre getestet.

Was machen wir (die KoSP GmbH), was haben wir bisher gemacht?

Während das QM vor allem die Bürger aktiviert, soziale Projekte anstößt und nur ab und zu Bauprojekte betreut, so Gisbert Preuß, „sind wir mit einem Jahresbudget von 2,5 bis 3 Millionen Euro vor allem auf bauliche Investitionen ausgerichtet.“ Er erwähnte Maßnahmen im öffentlichen Raum in Moabit wie z.B. die Umgestaltung des Kleinen Tiergartens, in die 7,5 bis 8 Millionen Euro geflossen sind und die Anfang 2016 abgeschlossen sein soll. Die „Erhöhung der Aufenthaltsqualität“ sei Priorität bei der Planung und Umsetzung gewesen. Des Weiteren erwähnte Preuß die „Radangebotsstreifen“ auf der Turmstraße sowie, dass die „Verbesserung des Markthallenumfelds“ bald beginnt.

Zu baulichen Investitionen in der sozialen Infrastruktur brachte er das Problem der Sanierungsmaßnahmen an den Schulen an. Bei diesem Thema fehlt leider der Zugang zum bezirklichen Fachamt „Facility-Management“ (früher Hochbauamt). Die Bezirke erhielten viel Geld, würden aber mit der Durchführung nicht hinterherkommen, bemängelte er. Grund dafür sei u.a. der Personalmangel im Fachamt. Weil die Gewährung von Fördergeldern immer einigen zeitlichen Vorlauf braucht, hat die KoSP GmbH Mittel für bauliche Investitionen in Schulen wie der Miriam-Makeba-Grundschule schon mal vorsorglich für 2018 beantragt, ebenso für das Objekt „Kultur- und Bildungszentrum Turmstraße 75“. Nicht zu vergessen beim Tätigkeitsspektrum seines Unternehmens und dem Jahresbudget sind die „weichen“ Kosten wie die für die Zeitung „Ecke Turmstraße“, die Internetseite sowie für das kürzlich stattgefundene Moabiter Kiezfest, das die Moabiter Händlerinitiative organisiert hatte.

Kultur- und Bildungszentrum Turmstraße 75

Gisbert Preuß informierte das Plenum über die Weiterentwicklung des Nutzungskonzepts für die Turmstraße 75, die gerade läuft. Daran anschließend soll ein Baukonzept bis Sommer 2016 vorliegen, Baubeginn kann frühestens 2017 sein. Das Nutzungskonzept wird durch das Bezirksamt erst dann veröffentlicht, wenn es im „Ausschuss Bildung und Kultur“ vorgestellt wurde. Später dann soll es „breit diskutiert“ werden, von der Organisation von Planungswerkstätten war die Rede. „Vorausschauend sammeln wir auch dafür schon mal Geld,“ so Gisbert Preuß. Seine KoSP GmbH hat für die Turmstraße 75 bereits Fördergelder für spätere Jahre (2017/18) beantragt, und zwar verschiedene Tranchen in Höhe von 700.000 und 800.000 Euro.

Taylan Kurt fragte in Bezug auf die energetische Sanierung der Turmstraße 75: Kommt die ursprüngliche Klinkerfassade dann zum Vorschein? - Preuß: Grundsätzlich bedeutet energetische Sanierung nicht nur Fassadensanierung. Dabei geht es auch um Fenster, Dachdämmung, Heizung usw. Wie gut die alte Klinkerfassade ist, steht im Übrigen noch nicht fest. Dazu muss der Putz aus den 50er Jahren auf jeden Fall ab.

Steve Rauhut (Quartiersrat und Mitglied der Stadtteilvertretung Turmstraße) fände es gut, dass das Konzeptpapier einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Konkrete Handlungsvorschläge sollten mit den Bürgern diskutiert werden.

Laut Gisbert Preuß soll eine externe Firma den Prozess „Baukonzept Turmstraße 75“ moderieren. Sie wird demnächst gesucht. Innerhalb der KoSP GmbH ist der Architekt René Uckert verantwortlich für die „Prozesssteuerung Turmstraße“ und Ansprechpartner für alles rund um das Objekt Turmstraße 75, „er kennt alle Termine.“ Zu erreichen ist er unter Tel. 33002833 und uckert[at]kosp-berlin[.]de

Zum Thema Verkehr – Fortführung der Straßenbahn in Moabit, Fahrradstreifen und dem angestiegenes Verkehrsaufkommen in den Seitenstraßen – sagte Gisbert Preuß, dass Verkehrskonzepte schon mal gemacht wurden. Gutachten als Grundlage solcher Konzepte sind aus den Fördertöpfen zu finanzieren. Zuvor muss jedoch genau festgelegt werden, was untersucht werden soll.

Von den weiteren Projekten der KoSP GmbH erwähnte Gisbert Preuß die Sanierung der Heilandskirche und die anstehende Sanierung und bauliche Ergänzung der Kita Havelberger Straße 21/22. Diese befindet sich zwar außerhalb des AZ-Gebietes, gehört aber zur Infrastruktur, die zur Versorgung der Kinder innerhalb des Gebietes beiträgt. Daher ist in diesem Fall eine finanzielle Förderung möglich. Geplant ist die Instandsetzung, Modernisierung und bauliche Ergänzung für weitere 38 Kita-Plätze. Dazu wurde ein Gutachterverfahren durchgeführt, d.h. eine europaweite Ausschreibung für Architekten. Aus den Vorentwürfen von acht Architektenbüros wurde ein Entwurf bzw. ein durchführendes Büro ausgewählt. Die Bauarbeiten beginnen 2016. Sehr schwierig wird es, bei laufendem Kita-Betrieb zu bauen. Container für den Übergang aufzustellen, scheitert aber an den Kosten. Ein Kosten-Beispiel: Für eine Kita mit 50 Plätzen in Wedding sollten Mietcontainer für ein Jahr angemietet werden. Einer kostet 150.000 Euro, wovon 90.000 Euro auf die Miete und 60.000 Euro auf die Herrichtung des Untergrunds, Anschlussarbeiten usw. entfallen. Taylan Kurt fragte dazu, ob der Stephanplatz, an dem sich die Kita befindet, in die Bauarbeiten bzw. die Neugestaltung einbezogen wird. - Preuß: Nein, es wird auf dem Kita-Grundstück nach hinten angebaut.

Gisbert Preuß und seine Firma erreichen Sie hier:

Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement - KoSP GmbH, Schwedter Straße 34 A, 10435 Berlin, Telefon: 030. 33 00 28 30
Telefax: 030. 33 00 28 50,
info[at]kosp-berlin[.]de, www.kosp-berlin.de

Termine und Verschiedenes:

Die Stadtteilvertretung Turmstraße hat verschiedene Arbeitsgruppen, z.B. zur Jugendverkehrsschule – übrigens toll, wie rege diese parallel zum Kiezfest am 12.9. besucht wurde, wurde im Plenum gesagt. Diese Gruppen sind öffentlich, dahin kann also jeder kommen. Mehr zur Stadtteilvertretung, Details und Terminen gibt es hier: http://stv-turmstrasse.de/

Was kam beim BVV-Ausschuss heraus, wird die JVS nun geschlossen oder nicht? Frank Bertermann von den Grünen in der BVV sagte dazu, dass noch nichts entschieden wurde aufgrund derNichtbeschlussfähigkeit des Ausschusses. Die Frage stand im Raum, ob dies absichtlich herbei geführt worden sei. Quartiersratssprecher Norbert Onken merkte an, dies käme einer Form der Sabotage nahe, wenn Parteien-Vertreter vor der Abstimmung im Ausschuss gezielt hinaus gehen. Er stellte die Frage in den Raum, ob ein solches Verhalten nicht justiziabel sei? Jutta Schauer-Oldenburg, die seit 1999 in Tiergarten Bezirksverordnete (später im Bezirk Mitte) war, beklagte, dass nicht mehr sachlich und fachlich diskutiert werde. Heute gehe es nur noch um Mehrheiten in den Gremien wie dem Schulausschuss, sagte sie. Im Schulentwicklungsplan müsste berücksichtigt werden, dass allein in Mitte zusätzlich 155 Flüchtlingskinder in die Schule gehen müssten.

Und warum wird die JVS überhaupt geschlossen? Gerade jetzt, wo es viele zusätzliche Kinder aus anderen Ländern hier gibt, wäre es doch wichtig, Kindern die hierzulande gültigen Verkehrsregeln beizubringen. Die Mehrheit der BVV scheint da anderer Meinung zu sein, merkte ein Plenumsgast resigniert an.

Die 2010 aus kirchenpolitischen Gründen geschlossene Refo-Kita in der Wiclefstraße wird im Herbst 2016 deutlich erweitert – für 100 Kinder - wieder eröffnet, berichtete Steve Rauhut vom Refo-Konvent. Zwischenzeitlich gab es dort wegen des anhaltenden Flüchtlingsstroms nach Berlin die Idee, das Kita-Gebäude für etwa 30 Flüchtlinge als Notunterkunft für das Winterhalbjahr zur Verfügung zu stellen. Dazu müsste der Baubeginn von Herbst 2015 auf Frühjahr 2016 verlegt werden. Diese Notunterkunft wurde Stadtrat Stephan von Dassel und Bezirksbürgermeister Christian Hanke vorgeschlagen. Nun aber wird nichts daraus, weil die Hausbank von Refo um einen früheren Baubeginn bat. Es geht immerhin um 2,5 Millionen Euro Gesamtvolumen beim Refo-Areal, da ist Zeit Geld.

Herr Lehmann (Grüne) vom BVV-Sportausschuss und Mitglied der Stadtteilvertretung Turmstraße, merkte an, dass Mitte noch nicht aufgefordert wurde, Turnhallen für die Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung zu stellen. Das Stadtbad Tiergarten in der Seydlitzstraße wird saniert. Zum Außenschwimmbecken gebe es aber nichts Neues zu berichten.

Elke Fenster vom Moabiter Ratschlag e.V. berichtete aus der „AG Flüchtlinge“ des Migrationsbeirats, dass die Union Turnhalle und die Turnhalle der früheren Breitscheid-Schule sowie erneut der Standort Levetzowstraße als potentielle Unterkünfte für Flüchtlinge gemeldet wurden.

Matthias Schnauss vom Moabiter Ratschlag e.V. bewarb den Tag des Handwerks am 18. und 19. September. Daran beteiligt sich am Freitag auch die Nähwerkstatt Wandelbar im Stadtschloss. Hier finden Sie weitere Details und Termine zum Tag des Handwerks: http://www.moabitwest.de/Kommen-Sie-zu-den-Tagen-des-Handwerks-in-Moabit-am-18-19-September-2015.5574.0.html

Susanne Torka machte auf den neuern Flyer vom Tisch gegen Gentrifizierung aufmerksam. Mehr Info dazu: http://wem-gehoert-moabit.de/

Frank Bertermann kritisierte zum Thema Milieuschutz, dass, falls Moabit zum Milieuschutz-Gebiet wird, es laut Stadtrat Spallek kein bezirkliches Personal und kein Geld für eine Mieterberatung gebe." Das wird von Seiten der Grünen zum Thema gemacht. Es gibt auch „Beobachtungsgebiete“, die für die Einrichtung von Milieuschutz in Frage kommen. Wie und wer dort aber beobachtet, dazu seien keine Konzepte des Bezirksamts vorhanden, bemängelte Frank Bertermann. 

Momentan läuft bis zum 27.9.2015 eine Mieterbefragung in Moabit zum Thema Milieuschutz, hier weitere Informationen dazu: http://www.moabitwest.de/Machen-Sie-mit-bei-der-Haushaltsbefragung-zum-sozialen-Erhaltungsrecht-Milieuschutz.5635.0.html

Die zusammengefassten Ergebnisse und Inhalte der Stadtteilplena sind HIER nachzulesen.

 

Text & Fotos: Gerald Backhaus