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Über die Schulen in Moabit und anderes ging es mit Stadtrat Carsten Spallek beim Stadtteilplenum im Mai 2017

Carsten Spallek (CDU) ist seit Ende letzten Jahres Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management im Bezirk Mitte. Er wurde 1971 in Berlin geboren und war von 2009 bis 2011 bereits Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Immobilien und Ordnungsamt, sowie von 2011 bis 2016 verantwortlich für die Ressorts Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung. Am 17. Mai 2017 war er zu Gast beim Stadtteilplenum Moabit West. Der Moabiter Ratschlag e. V. und die S.T.E.R.N. GmbH hatten dazu eingeladen, wie gewohnt moderierte Susanne Torka. Wegen des sommerlichen Wetters und des geänderten Veranstaltungstermins fanden dieses Mal leider nicht so viele Gäste wie sonst den Weg in den Stadtschlosstreff. Das ermöglichte aber einen umso intensiveren Austausch mit dem Plenumsgast.

Carsten Spallek klärte zunächst auf über den englischen Namen seines Ressorts "Facility Management": "Das ist die bezirkliche Hochbauabteilung." Seine Ressortkombination sei bewusst gewählt, weil die Verbindung zum Ressort Schule sehr günstig ist. Immerhin betreffen drei Viertel der Baumaßnahmen im Bezirk den Bereich der Schulen.

Der aktuelle Schulentwicklungsplan stellt dar, wo es im Bezirk Schulen gibt, wie viele Schülerinnen und Schüler momentan eingeschult sind und anderes. Es handele sich dabei um einen Status Quo vom 8.12. 2016, so Spallek. Er berichtete über Berlin als wachsende Stadt, in der es künftig mehr Schülerinnen und Schüler geben wird, allein rund 8.000 neue Bewohnerinnen und Bewohner hat Mitte pro Jahr zu verzeichnen. Mittlerweile leben über 360.000 Personen im Bezirk, darunter sind viele junge Menschen, die in nächster Zeit Kinder bekommen oder schon bekommen haben. Carsten Spalleks schlechte Nachricht: In den nächsten Jahren sind nicht genug neue Schulplätze für die große Nachfrage verfügbar. Grund ist der sehr langwierige Prozess: von erster Planung über Bau und Fertigstellung vergehen nicht selten rund 8 Jahre. "Wie bekommen wir das abgebildet?" Der Stadtrat erwähnte u.a. provisorische Erweiterungsbauten, wenn Zeiten zur Errichtung einer neuen Schule länger dauern als der absehbare kommende Bedarf. Was soll man anderes tun, "wenn man 2020 eine Schule braucht und sie erst 2023 fertig ist?" In anderswo bestehende Überkapazitäten können man insbesondere die kleinen Schulkinder nicht schicken. „Kurze Beine, kurze Wege“ ist das Motto der Grundschulen, und außerdem ist auch rechtlich geregelt, dass die Kleinen wohnortnah in die Schule gehen können. Die gute Nachricht von Carsten Spallek: In vielen Stadtteilen ist die Lage schlechter als in Moabit Ost und West. Hier sei alles gut aufgeteilt und es gebe wegen nur weniger Neubaugebiete keinen so hohen Druck wie in anderen Stadtteilen.

Auf der Internetseite des Bezirksamts sind die Schulplanungen abrufbar, z.B. für die Kurt-Tucholsky-Grundschule. (www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/schul-und-sportamt/schule/) Bezogen auf das Jahr 2022 gibt es ein prognostiziertes Defizit von rund 180 Plätzen in Moabit Ost, was überschaubar ist. Es kann ausgeglichen werden durch eine Erweiterung der Kurt-Tucholsky-Grundschule durch das Gebäude in der Kruppstraße 15a. Außerdem wird über eine Reaktivierung der Zwinglistraße 37 (ehemalige Wartburgschule) als integrierte Sekundarstufe nachgedacht.

In der Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule (HvS) am Neuen Ufer gibt es allerdings Zeitdruck. Dort ist ein Modularer Erweiterungsbau (MEB) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Bildung geplant, deren komplette Bauzeit wird mit 2 Jahren veranschlagt. Leider ist der MEB daher nicht rechtzeitig zum Schuljahresbeginn fertig, sondern erst nach den Herbstferien. Quartiersratssprecherin Jutta Schauer-Oldenburg, die auch Bürgerdeputierte im Schulausschuss der BVV ist, fragte, warum Spalleks Amtsvorgängerin Sabine Smentek im Plenum im vergangenen Sommer - vor der Berlin-Wahl - dann berichtet hatte, dass an der HvS alles in Ordnung sei und nach Plan laufe? - Carsten Spallek: Es ist nicht mein Interesse, dass die Dinge länger dauern als sie wirklich benötigen. Was vor der Wahl gesagt wurde, kann zwei Gründe haben: das neue Gründe für die Verspätung später auftauchten oder damals - vor der Wahl - "dass Haltungen vermittelt wurden." Elternvertreterinnen und -vertreter verschiedener Schulen hätten ihn entgeistert angesehen, weil er ihnen nicht mit genauen Terminen versprechen konnte, wann manche Bauprojekte fertig werden. "Ich möchte keine unberechtigten Hoffnungen machen." Das Problem, dass vieles so spät fertiggstellt werden kann, liegt an folgender Tatsache: man stellt fest, dass man in vier Jahren eine Schule braucht, es aber - wie vorher beschrieben - etwa acht Jahre dauert, bis sie verfügbar ist. Insgesamt wurde der Handlungsbedarf zu spät erkannt, was leider an vielen Stellen im Bezirk passierte. Außerdem gab es viele Verzögerungen z.B. weil keine Einigung zu baulichen Details erzielt werden konnte.

Elke Fenster, Moabiter Ratschlag e.V.: Wo genau fehlen die 180 Plätze, können Sie das aufschlüsseln? - Spallek: laut Prognose für das Jahr 2020/22 fehlen die 180 Plätze im Grundschulbereich in Moabit Ost. In Moabit West gibt es momentan sogar 400 Schulplätze zu viel. Diese Zahl schmilzt bis 2020/22 auf rund 70 Plätze ab. Die durchschnittliche Klassenfrequenz liegt bei 25 Kindern.

Beatrice Siegert, Quartiersmanagement Moabit West: Dass die HvS zusammenrücken muss, steht fest. Aber wie geht es weiter, wenn diese Schule wächst und bald der MEB nicht ausreicht? - Carsten Spallek: Es wird an einem Blockentwicklungskonzept für den Standort Neues Ufer gearbeitet. Neben der wachsenden HvS gibt es auf dem Areal am Neuen Ufer noch weitere Nutzungen, u.a. für Kindergartenkinder, Jugendclub, Sportstätten usw. Der aktuelle Stand ist ihm nicht bekannt. Er müsste bei den Kollegen vom Schulamt auf der Agenda stehen, z.B. wo eine neue Mensa hinkommt. Beatrice Siegert: Durch mehr Kinder gibt es dort ja auch einen höheren Bedarf an Mensakapazitäten. In der HvS essen 100 Prozent der Kinder zu Mittag, weil das zum Konzept der Schule gehört. - Carsten Spallek: Ja, leider wurde dieser Bedarf bei den Planungen noch nicht beachtet.

Petra Schrader (für DIE LINKE in der BVV): Der neue Stand des Konzeptes wäre interessant. Sie hatte eine Frage zum Berlin-Kolleg in der Turmstraße 75: wie sieht seine Zukunft aus? Einrichtungen des zweiten Bildungswegs sollten eventuell in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung übergehen, ist diese Idee noch aktuell? Und wo kommt das Berlin-Kolleg räumlich hin? - Carsten Spallek: Das Berlin-Kolleg bleibt in der Zuständigkeit des jeweiligen Bezirks und wird nicht vom Senat übernommen. Das Berlin-Kolleg ist im Gebäude nur zu Gast bei der bezirklichen Abteilung Bildung & Kultur, und es gibt Betrebungen, alle Nutzungen aus diesem Bereich dort an dem Standort Turmstraße 75 zu konzentrieren. Dazu müsste das Berlin-Kolleg natürlich woanders hinziehen, u.a. wegen der Zuständigkeit, also weil es im Bezirksamt im Bereich Schule verortet ist. Es soll ein Kompromiss gefunden werden.

Eine Lehrerin der Theodor-Heuss-Schule, in der ein Smartphone-Verbot herrscht, fragte nach WLAN an Schulen, wann kommt es? - Spallek: Das würde über 40.000 Euro pro Schule kosten, außerdem muss eine Baumaßnahme gestartet werden. Die Senatsverwaltung hat sich dazu fachlich positioniert, er kann aber noch keinen Termin dafür nennen. Er hofft darauf: wenn es einmal an einer Schule geschafft wird, kann man das Vorgehen als Vorbild bzw. Blaupause für andere Schulen verwenden. Für alles, was mit IT, Elektro und Statik zu tun hat, müssen seitens des Bezirksamts größere Ausschreibungen in Gang gesetzt werden.

Ein Anwohner, der selbst zwei kleine Kinder hat, hatte eine Frage zur Jugendverkehrsschule (JVS): Wie geht es damit weiter, wird der Weiterbetrieb gesichert? Momentan sorgt ein Träger aus dem Wedding für regen Betrieb. - Carsten Spallek: Ja, er setzt sich für den Erhalt der JVS ein. Das Thema wurde in der BVV kontrovers diskutiert, Wohnungsbau an dieser Stelle wurde von einigen favorisiert, aber schlussendlich befürwortete die BVV mehrheitlich den Erhalt der JVS. Der jetzige Betreiber Wendepunkt wurde vom Bezirk damit beauftragt, die JVS bis zum Jahresende zu betreuen, um die Saison 2017 zu retten. Parallel wird ein Interessenbekundungsverfahren vorbereitet, um einen Betreiber mit geeignetem Personal zu finden, der das Gelände in Zukunft bespielen wird. Ziel ist der reguläre Betrieb ab 1.1.2018 mit einem Träger, der eine mittelfristige Planungsperspektive hat. - Anwohner: Es gibt die Befürchtung, dass ein Teil des Geländes bebaut wird? - Carsten Spallek: Es handelt sich um ein Nachbargrundstück, das der Gewobag gehört und wo gebaut werden könnte, aber nicht um das Grundstück der JVS. Eine Fraktion der BVV möchte den Standort für eine Wohnbebauung entwickeln. Um das zu verhindern, soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden inklusive einer Veränderungssperre, um die JVS auch in Zukunft planungsrechtlich abzusichern. Auch wenn das jetzige Bezirksamt auf dem kommunalen Grundstück nicht bauen möchte, will die BVV eine Sicherheit für die kommenden Jahre. Im Moment gibt es noch keinen Bebauungsplan, nur einen Baunutzungsplan. - Elke Fenster: Es gibt einen hohen Sanierungsbedarf an der JVS. Aus welchem Programm soll das Geld dafür kommen? - Carsten Spallek: Für die JVS als außerschulischer Lernort sollen im Haushalt 2018/19 zusätzliche reguläre finanzielle Mittel reserviert werden, und zwar für bauliche Maßnahmen, Honorare und Sachmittel. 2016 kam das Geld für solche Dinge aus einem Sondertopf. Außerschulische Lernorte sind neben der JVS auch das Schul-Umwelt-Zentrum, der Schulgarten u.a. Künftig wird es mit 18 Mio. Euro mehr Geld für bezirkliche Baumaßnahmen geben, davon stehen über 14 Mio. Euro allein für den Bereich Schule zur Verfügung. Und es sei eine Definitionsfrage, ob "Außerschulische" zum Bereich Schule gehören: Falls also Probleme mit der Finanzierung der JVS auftauchen, könnte man dafür Geld aus dem Schultopf verwenden.

Beatrice Siegert begrüßte die Strangsanierung in der Carl-Bolle-Grundschule, aber auch die Fassade muss dort gemacht werden. Wie sieht die zeitliche Planung dafür aus? - Stadtrat Spallek: Mitte hat ein Toiletten-Ranking gemacht, um eine Vergleichbarkeit herzustellen. Der WC-Sanierungsbedarf ist unter folgendem Link abrufbar: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/schul-und-sportamt/schule/. Aktualisiert wurde es zuletzt im Februar 2017. Nun gibt es ein bezirkliches WC-Anlagen-Sanierungsprogramm. Von den definierten 270 Mio. Euro Sanierungsbedarf an den Schulen in Mitte wurden Maßnahmen in Höhe von 160 Mio. Euro mit Priorität 1 bedacht. Demnächst hat der Bezirk Mitte mindestens doppelt so viel an Bauvolumen zu realisieren wie bisher, und das bei unverändert wenig Personal. Konkret zur Carl-Bolle-Grundschule: Es gibt eine bestätigte Zusage der WC-Sanierung. Mit einer Sanierung der Fassade ist zeitnah allerdings leider nicht zu rechnen, weil andere Maßnahmen im Bezirk Vorrang haben. Die Fassade in der Carl-Bolle-Schule ist noch nicht einmal in der Planung. Erst 2018 wird dazu geplant, so dass es keinen Baubeginn vor 2019 geben wird.

Ein Anwohner fragte nach der Waldstraße: Wann werden die Baumaßnahmen vor dem SOS-Kinderdorf beendet? - Stadtrat Spallek: Seine Amtskollegin, Stadträtin Weißler, ist für alle derartigen Tiefbaumaßnahmen im Bezirk verantwortlich. - Beatrice Siegert: Es gab Schwierigkeiten bei der Ausschreibung dieser Baumaßnahmen, da die eingereichten Angebote über dem zur Verfügung stehenden Budget lagen. Deshalb wurde die Bausumme aus dem Baufonds des Programms Soziale Stadt aufgestockt, ein Unternehmen gefunden und nun soll Anfang Juni mit dem Bauen begonnen werden. Ende August sollen die Arbeiten beendet sein.

Gefragt wurde auch zu den Sporthallen, die als Flüchtlingsunterkünfte genutzt und inzwischen freigezogen wurden, z.B. die Halle in der Siemensstraße: Die Kosten für die Beseitigung der Schäden, die dort während der anderen Nutzung entstanden, wird auf rund 375..000 Euro beziffert. Sie werden durch den Senat übernommen, d.h. dass das Geld für den Bezirk kein Problem darstellt, aber das fehlende Personal für die Planung. Mitte kann nur ca. 18 Baumaßnahmen pro Jahr veranlassen. Spallek selbst sorgte dafür, dass das Thema überhaupt bearbeitet wird und die Turnhallen schnellstens wieder nutzbar werden, damit Vereine und andere darin wieder trainieren können. 8 bis 12 Monate dauert es bis zur Wiedernutzung, da u.a. Böden ausgetauscht werden müssen usw. Nach aktueller Planung sind die Sanierungsmaßnahmen Ende Oktober 2017 abgeschlossen. Die Übergabe an das Sportamt kann dann unmittelbar erfolgen. In Mitte werden drei Turnhallen nach der Nutzung als Geflüchtetenunterkunft in Verantwortung des Bezirks saniert. Es handelt sich dabei um die Hallen in der Turmstr. 85b, Siemensstr. 20a und Wiesenstr. 56. Das Schul- und Sportamt wird durch die Baudienststelle zu den Abläufen im Rahmen der monatlichen "Vorhabenrunde Schulbauten" informiert. Die Information der Nutzer erfolgt durch das Schul- und Sportamt, so Spallek.

 

Susanne Torka fragte zur Traglufthalle, die auf dem Sportplatz am Poststadion steht. Wann kommt sie weg bzw. wird sie freigezogen und der Platz ist wieder für Sportler verfügbar? Die Stadtmission als Träger wisse auch nichts darüber. - Stadtrat Spallek: Er kann dazu keine Aussagen machen und außerdem ist der Bezirk auch nicht Herr des Verfahrens, sondern der Senat. Da sich der Bau von temporären Gebäuden für Flüchtlinge hinziehen wird, dauert es auch bis zum Abbau der Traglufthalle noch länger.

Jutta Schauer-Oldenburg: Was passiert mit dem Geld aus dem bezirklichen Integrationsfonds für sportliche Aktivitäten? Für insgesamt zwischen 33.000 und 40.000 Euro - die Angaben variieren - können auch kleine Vereine Konzepte entwickeln. - Carsten Spallek: Die Koordinierung für diesen Fonds liegt beim Bezirkssportbund, er weiß daher nichts zur Mittelverwendung. - Petra Schrader als Mitglied im Sportausschuss: Ihres Wissens nach soll es 7 eingereichte Konzepte geben.

Zum Schluss erwähnte Bezirksstadtrat Spallek noch die bemerkenswerte Höhe des Sanierungsbedarfs an den Schulen: Berlinweit 1,6 Milliarden Euro, von den im Bezirk Mitte befindlichen Schulen wurden z.B. 10,9 Mio. Euro für Theodor-Heuss-Schule, 6,9 Mio. Euro für die Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule und 9,9 Mio. für die Carl-Bolle-Grundschule festgestellt.

Wer aktuell alles Interessante zum Thema Schulen aus dem Bezirksamt erfahren möchte, kann sich in Carsten Spalleks Newsletter aufnehmen lassen. Dazu bitte eine Mail senden an: schulstadtrat[at]ba-mitte.berlin[.]de

Unter dem Tagesordnungspunkt „Aktuelles aus dem Kiez“ sollte die „Aktion sicherer Schulweg“ von Harry Hensler vorgestellt werden. Leider konnte er krankheitsbedingt nicht anwesend sein.

Termine und Sonstiges:

Beatrice Siegert wies hin auf das Gehsteigfest am 19. Mai. Das QM-Team wird dann erstmals vor seinem zukünftigen Bürostandort an der Ecke Wiclef-/ Rostocker Straße stehen. Das neue Büro wird vermutlich ab 1.9. geöffnet sein. Elke Fenster berichtet, dass die Berliner Sparkasse am 19. Mai um 15 Uhr einen Scheck über 10.000 Euro für die Sanierung von Fußboden und Küche im Stadtschlosstreff überreicht. 

Susanne Torka wies auf drei Veranstaltungen am 20. Mai hin:

1. Kinderflohmarkt im Schulgarten - http://moabiter-ratschlag.de/schulgarten-moabit/

2. „Kleiner Martin und große Turbinen“: um 15 Uhr eine neue Führung des Heimatvereins und Geschichtswerkstatt (Treffpunkt an der Turmstraße Ecke Beusselstraße) - www.heimatverein-tiergarten.de/Fuehrungen/fuehrungen.html

3. Demokratiefest von der Landeszentrale für Politische Bildung, u.a. ist die Initiative „Wir waren Nachbarn“ dabei: www.berlin.de/politische-bildung/veranstaltungen/demokratiefest-2017-578664.php

Maren Dorner plant das Festival „Moabiter Stadtgesichter“ mit Dokumentar- und anderen Filmen aus Moabit vom 22. bis 24.9. an drei Orten. Dazu werden noch Filmbeiträge gesucht.

Ab 26. Juni gibt es laut Elke Fenster im Rathaus Tiergarten die Ausstellung „Was heißt denn hier alt?“ mit Rahmenprogramm an jedem Freitag, z. B. einen Vortrag zu Freundschaften im Alter. Außerdem gibt es eine Leseveranstaltung dazu, wie in Kinderbücher das Alter behandelt wird. http://moabiter-ratschlag.de/start/

Nächstes Plenum: am 20. Juni, wieder an einem Dienstag und wieder um 19 Uhr. Zu Gast wird Sabine Weißler, Stadträtin für Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen im Bezirk Mitte sein.

Beim Plenum im Juli werden sich die Kandidaten zur Bundestagswahl vorstellen.

Vergangene Stadtteilplena: Die Berichte der vergangenen Stadtteilplena finden Sie wie immer unter folgendem Link: http://www.moabitwest.de/Das-Stadtteilplenum.171.0.html

Text & Fotos: Gerald Backhaus