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Montag, 02.11.2020

Über das Stadtteilplenum am 27. Oktober 2020

Der Nahraum Bremer Straße im Fokus des Stadtteilplenums Moabit West im Oktober 2020

Text & Fotos von Gerald Backhaus

Auch im Oktober gab es ein Wiedersehen und –hören auf dem Bildschirm. Zum dritten Mal luden der Moabiter Ratschlag e.V. und das Quartiersmanagement Moabit West am 27. Oktober 2020 zu einem Stadtteilplenum in Form einer Videokonferenz ein. Quartiersmanagerin Aischa Ahmed moderierte die digitale Veranstaltung. Zusammen mit Esther Klobe-Weihmann vom Moabiter Ratschlag e.V. führte sie durch den zweistündigen Abend. Zu Beginn wurden, wie bei jedem Plenum üblich, die Regeln des Plenums benannt. 26 Personen hatten sich eingewählt und brachten sich zunächst beim Kennenlernen mit ein. Dabei ging es um eine kurze Vorstellung, in der Fragen beantwortet wurden wie: Wer wohnt in Moabit? Wer arbeitet in Moabit? Wer ist das erste Mal dabei? Um nur einige zu nennen: Unter anderem waren zwei Vertreter des Refokonvents von der Partie sowie Mitglieder der Bewässerungsgruppe Waldstraße und der Stadtteilvertretung, eine Mitarbeiterin vom SOS-Kinderdorf und ein Vertreter des BENN-Teams, ein Vertreter der Grünenfraktion in der BVV, eine Polizistin sowie Vereine wie der Karame e.V.

Daniela Kemmer von der Verbraucherzentrale Berlin wies in ihrer Vorstellung darauf hin, dass sie und ihre Kollegin besonders zu Handy- und Inkassoverträgen beraten und im August ein neues Büro bezogen haben. Dieses befindet sich in der Lübecker Straße 49. Sprechzeiten sind immer dienstags von 14 bis 17 Uhr (ohne Voranmeldung) und donnerstags von 9.30 bis 12.30 Uhr. Frau Kemmer wies darauf hin, dass die Verbraucherzentrale gern in die Moabiter Einrichtungen kommt, um Bildungseinheiten zu Verbraucherschutzthemen anzubieten. https://www.verbraucherzentrale-berlin.de/moabit-ost

Nahraum Bremer Straße

Zum Schwerpunktthema des Plenums sprachen Mareen Simon von der S.T.E.R.N. Gesellschaft der behutsamen Stadterneuerung mbH und Uwe Lotan vom Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement - KoSP GmbH. Im letzten Jahr fand das Beteiligungsverfahren zum Nahraum Bremer Straße statt. Jetzt geht es weiter: die Gebietsbeauftragten der Fördergebiete Nachhaltige Erneuerung (S.T.E.R.N. GmbH) und Lebendiges Zentrum Turmstraße (KoSP GmbH) unterstützen den Bezirk Mitte im weiteren Verfahren für die nächsten Jahre. Gebietsbetreuer Uwe Lotan berichtete zunächst über das Gebiet und den aktuellen Stand.

Das Planungsgebiet „Nahraum Bremer Straße"

Das Planungsgebiet „Nahraum Bremer Straße" befindet sich in der Bezirksregion Moabit West und wird im Norden durch das Fördergebiet Tiergarten-Nordring/Heidestraße, im Süden durch das Förder- und Sanierungsgebiet Turmstraße sowie im Westen durch das Quartiersmanagementgebiet Moabit West begrenzt. Während die genannten Städtebaufördergebiete durch die Fördermittel eine Stabilisierung und Aufwertung widerfuhren, blieb der „Nahraum Bremer Straße", trotz des hohen Bedarfs an Instandsetzungs- und Qualifizierungsmaßnahmen, insbesondere des öffentlichen Raums und der sozialen Infrastruktur in den vergangenen Jahren unberührt. Der Einsatz von Fördermitteln war bislang hier schwierig, weil der Hauptteil des Gebiets keiner der Förderkulissen zuzuordnen ist. Doch spielt der „Nahraum Bremer Straße" eine wesentliche Rolle für die Bezirksregion Moabit West. Neben den zusammenhängenden öffentlichen Grünflächen befinden sich hier wichtige soziale Einrichtungen, die die Versorgung des Gebiets mit Bildungs- und Betreuungsangeboten gewährleisten.

Unter Berücksichtigung der Entwicklungserfordernisse für den Nahraum und des Klimanotstands im Bezirk Mitte wurde 2016 mit einem BVV-Beschluss zur Kenntnisnahme (Drucksache 2667/IV) der Grundstein für die Einleitung eines Planungs- und Entwicklungsprozesses für das Gebiet gelegt. Diesem Auftrag der BVV ans Bezirksamt folgte ein recht langer Konzepterarbeitungsprozess, dazu gab es u.a. einen Stadtteilspaziergang und einen Planungsworkshop.
 
2018/19: Erarbeitung eines Nachhaltigkeitskonzept „Bremer Straße 2030"

Mit Beauftragung eines interdisziplinären Gutachterteams durch das Bezirksamt konnte in 2018/2019 ein Nachhaltigkeitskonzept mit dem Schwerpunkt Klimaresilienz erarbeitet werden. Der Erarbeitungsprozess erfolgte in einem Beteiligungsprozess mit den Fachämtern, Akteuren und Interessierten vor Ort. Im Mai 2020 wurde das Konzept mit dem Titel „Bremer Straße 2030: Strategische Ansätze zur Entwicklung des Nahraum Bremer Straße als sozial-ökologisch-pädagogisches Stadtgefüge" von der BVV beschlossen. BA-Vorlage Nr. 1065/2020, Beschluss 1038).

2020 -2025: Externe Prozesssteuerung für den Nahraum Bremer Straße
und Klimaanpassung als öffentlicher Auftrag und übergeordnetes Querschnittsziel

Die modellhaften und nicht abschließenden Konzeptideen bzw. Entwicklungsvarianten für den Verkehr- und Straßenraum, der sozialen und kulturellen Infrastruktur sowie des öffentlichen Raums sind als lebendiges System gedacht, welches es in weiteren Schritten mit den Fachämtern abzustimmen, zu konkretisieren und umzusetzen gilt. Alle Entwicklungsansätze haben den Anspruch, den „Nahraum Bremer Straße" im Hinblick auf das sich verändernde (Stadt-)Klima für Berlin durch klimaresiliente Maßnahmen „modellhaft" zu qualifizieren und möchten erreichen, dass der Mehrwert von Kooperation und damit einhergehender Mehrfachnutzung von Infrastrukturen der Bewohnerschaft zugutekommt. In den kommenden Jahren wird gemeinsam mit dem Bezirk sowie Akteurinnen und Akteuren an einer konkreten und realistischen Umsetzung der Maßnahmenideen gearbeitet. Das Nachhaltigkeitskonzept kann auf www.turmstrasse.de heruntergeladen werden. Durch die beiden Förderprogramme, Lebendiges Zentrum Turmstraße (KoSP GmbH) und Nachhaltige Erneuerung (ehemals Stadtumbau) Tiergarten-Nordring/Heidestraße (S.T.E.R.N GmbH), werden bereits in 2020/21 für den „Nahraum" erste Pilotprojekte angestoßen. Das Konzept ist ein lebendiges System, in dem Maßnahmenvorschläge konkretisiert und in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Unter dem Motto „Phase 0 & Auftakt" hatte Bezirksstadtrat Gothe am 26.10.2020 zur Zusammenarbeit der Fachämter geladen.

Wichtig ist der Zeitplan für das weitere Vorgehen, der bis ins Jahr 2022 reicht: vorgesehen sind darin eine Lenkungsrunde, Steuerungsrunden und Projektrunden auf Sachbearbeiterebene. Die Beteiligung soll künftig maßnahmenbezogen sein, z. B. für das Schul-Umwelt-Zentrum (SUZ) und die Jugendverkehrsschule (JVS).

Starterprojekte – was ist bereits umsetzungsreif?

Schul-Umwelt-Zentrum (SUZ): geplant sind ein Gebäude-Neubau, eine Außenküche und ein Bewässerungssystem mit Zisterne

Mietergenossenschaft Unionplatz Tiergarten eG (MUT eG) – private Fläche, auf der bereits einiges zu den Themen Regenwassernutzung, Fassadenbegrünung realisiert wurde, z.B. Kanalisation, Biodiversität erhöhen usw. Die Finanzierung der Maßnahmen kann zu 65 % aus dem Begrünungsprogramm Lebendiges Zentrum Turmstraße erfolgen.

Bremer Straße 37 – öffentliche Fläche: Pflegezustand verbessern, Angsträume beseitigen usw. Hier soll u.a. ein Lehrpfad angelegt werden. Die Umsetzung ist für 2021 beantragt und soll zu 100 % durch das Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung erfolgen. Die Berliner Wasserbetriebe stellten als erstes Signal 2020 bereits einen Trinkbrunnen auf.

Weitere Details: https://www.turmstrasse.de/nahraum-bremer-stra%C3%9Fe

Nachhaltigkeitskonzept „Bremer Straße 2030" zum Herunterladen: https://www.turmstrasse.de/ts-images/aktuelles/2020-04-27%20BRE_Bericht_komprimiert.pdf

Kontakt zur KoSP GmbH: Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement - KoSP GmbH: , www.kosp-berlin.de, Tel. 030 - 33 00 28 35

Kontakt zur S.T.E.R.N. GmbH:www.stern-berlin.com, Tel. 030 - 44 36 36 10

Darf man Projekte einbringen, wie offen ist dafür die Planung? - KoSP: Ja, zusätzliche Projektvorschläge können eingebracht werden. In wie weit sie dann zu Maßnahme weiterentwickelt bzw. umgesetzt werden können, muss von den Planungsbeteiligten entschieden werden. Ein Knackpunkt dabei sind die unterschiedlichen und oft angespannten Personalkapazitäten der verschiedenen Fachämter. Das QM-Team bündelt gern Vorschläge und KoSP trägt neue Ideen weiter.

Warum ist die JVS bei den Starterprojekten nicht dabei? Da gibt es seit Jahren Bedarf und Planungsideen! - KoSP:. Gut ist erstmal, dass der Standort langfristig gesichert ist und es definitiv einen Umbau der Anlage und einen Neubau des Versorgungsgebäude geben soll. Wie, wann, in welchem Umfang und für welche Bedarfe geplant werden wird, ist momentan noch offen. Ob, wie Anfang diesen Jahres noch angenommen wurde, im Frühjahr 2021 mit der Vorplanung begonnen werden kann, dazu gibt es aktuell keine Rückmeldung vom Schul- und Sportamt. Aus dem Förderprogramm Lebendige Zentren stehen in 2020 50.000 Euro für die Bedarfsplanung also für die Konzeptentwicklung und Partizipation zur Verfügung, die voraussichtlich nicht abgerufen, sondern ich andere Maßnahmen umgeschichtet werden müssen. Beim Fördermittelgeber SenSW werden dafür aktuell nochmals 50.000 Euro für 2021 angefragt. KoSP informiert gern über den aktuellen Stand dazu.

Meldung eines Teilnehmers: Wer dazu mehr Informationen erhalten will, kann eine Anfrage an die BVV stellen, warum diese Fördergelder nicht eingesetzt werden konnten? Darauf gibt es dann eine schriftliche Antwort und das Bezirksamt wird dazu verpflichtet, jedes Halbjahr darüber zu berichten: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/einwohneranfragen/formular.199817.php

Matthias Schnauss vom Moabiter Ratschlag e.V. berichtete über Bewegungsangebote für Kinder, Eltern und Familien auf dem JVS-Gelände, die leider wegen Corona 2020 nicht stattfinden konnten.

Im Anschluss stellte Quartiersmanagerin Katharina Zöller die Ergebnisse der Umfrage zur Zukunft des Stadtteilplenums vor. Sie lief bis Ende September, 50 Personen nahmen daran teil.

Was kam dabei heraus? Die meisten (70% der Befragten) waren unregelmäßig da und empfanden das Plenum größtenteils als informativ. Auf die Frage, wie häufig es stattfinden solle, antworteten die meisten mit „regelmäßig alle 2 Monate“. Was den bevorzugten Wochentag angeht, waren 30 % für Dienstag, 46 % ist es egal. Auch bei der Uhrzeit herrscht Flexibilität: Ob 18-20 Uhr oder 19-21 Uhr – dafür waren jeweils 32 %. Auch beim Veranstaltungsort zeigte sich ein diverses Bild: genannt wurden neben dem Stadtschloss auch der BVV-Saal, ein zentraler Ort in Moabit, das ZK/U und im Sommer draußen.

Das Plenum als Videokonferenz? – Die meisten möchten das nur während der Pandemie, und für 20 % der Befragten stellt es gar keine Alternative zum normalen Treffen statt. Andere Veranstaltungsformate als das übliche mit Vorträgen und Diskussion, wie z.B. Speed-Dating und Worldcafé, kamen gut an. Und was die Themen betrifft, wurde sehr oft das Themenfeld Verkehr genannt, inklusive Parkraum, Absperrung Arminiusstraße, Präsenz von Polizei und Ordnungsamt usw. Am zweit- und dritthäufigsten wünschen sich die Befragten Themen in den Bereichen Wohnumfeld und Zusammenleben. Es gab Vorschläge, verschiedene Bevölkerungsgruppen einbeziehen, wechselnde Orte, Politiker einzuladen u.a. Auch hybride Veranstaltungen sind vielleicht in Zukunft denkbar mit analogem Anteil (Treffen vor Ort) und parallel einem digitalen Anteil (zusätzliche Gäste zugeschaltet per Videokonferenz).

Alle Umfrageergebnisse im Detail können Sie hier nachlesen.

Quartiersmanagerin Aischa Ahmed fragte nach Ergänzungen und Ideen zur Zukunft des Stadtteilplenums. Soll das nächste Plenum vor Weihnachten oder erst im Januar 2021 stattfinden? – Das Votum der Anwesenden fiel auf Januar, und zwar wird es künftig immer der 4. Dienstag im Monat sein. Das ist zum ersten Mal der 26. Januar 2021. Was dann besprochen werden soll, dazu können Sie gern Ihre Themenwünsche an das QM senden: qm-moabit[at]stern-berlin[.]de

Unter „Aktuelles aus dem Kiez"

Festakt und Rundgang am Neuen Ufer

Refocampus: Beim durch den Quartiersrat geförderten Projekt Digipolis (digitaler Raum für Engagement und Austausch in Moabit) soll es als nächsten Schritt im Entwicklungsprozess eine „Toolparty" geben. Schon existierende Werkzeuge aus anderen Städten werden vorgestellt und gemeinsam ausprobiert. Am 29. Oktober 2020 von 19 bis 20:30 Uhr per Zoom, Meeting-ID: 933 3129 1723 Kenncode: DigiPolis. Es wird eine Moabit-Testplattform geben, für die Namen, Emailadresse und Moabit-Adresse gebraucht werden (Name und Adresse kann auch erfunden sein). Dann bekommt man den Zugang zur Testplattform per Mail. Schicken Sie diese Infos bitte an t.horrer[at]refo-moabit[.]dewww.digipolismoabit.de

Am 5.12.2020 findet, wenn es keine behördlichen Vorgaben gibt, die dagegensprechen, der Refo-Adventsbasar statt. Interessenten wie z. B. das Offene Wohnzimmer können mitmachen – Anmeldung bitte an: büro@refo-moabit.de

QM: Das neue Quartierpapier ist erschienen - online hier

Der QM-Fotowettbewerb läuft bis zum 5.11.2020. Am 4.11. soll es von 14 bis 16 Uhr eine öffentliche Abstimmung draußen vor dem QM-Büro mit dem Coffeebike geben. Das QM informiert zeitnah, ob diese Veranstaltung vor den neuen Vorgaben möglich ist. Bitte informieren Sie sich hier.

Aktionsfonds: Bislang gibt es 12 bewilligte Anträge. Da das QM noch über Restmittel verfügt, gibt es einen weiteren Ideen-Aufruf, der bis zum 3.11.2020 läuft. Mehr dazu hier

Viele Bewegungsangebote wie Yoga im Offenen Wohnzimmer oder der Winterspielplatz im Stadtschloss finden auch in der kalten Jahreszeit statt.

Johann Drünert, Servicestelle Jugendbeteiligung(Jugend Macht Platz) berichtete über einen neuen Instagram-Kanal, in dem es nicht nur um Jugendeinrichtungen geht. Er möchte dort vieles vorstellen, was für junge Leute inspirierend ist. Mehr dazu hier. – Kontakt: Tel. 0176 75874033 / j.druenert[at]jugendbeteiligung[.]info

Hausverkäufe in Moabit – Mietergewerkschaft und Initiativenforum, 290 Leute nahmen am Online-Vernetzungstreffen statt. Hausgemeinschaften wir die aus der Emdener 38/39, Stephanstraße 6 und anderer Häuser tauschten sich aus, um sich für den Vorkauf durch den Bezirk einzusetzen. Unterstützung wird gebraucht. Eine gemeinsame Kundgebung ist geplant – mehr dazu: https://lehrter-strasse-berlin.net/

Ein Teilnehmer fragte, wo man sich zum Thema Verkehr einbringen kann? - AG Mobilität der Stadtteilvertretung und bei der AG Verkehr beim Moabiter Ratschlag.

Anwohnerinnen und Anwohner der Zinzendorfstraße möchten eine Verkehrsberuhigung und weniger Durchgangsverkehr bewirken. Bei Interesse bitte melden bei unserezinzendorfstrasse1[at]gmx[.]de

Die Berichte zu den vergangenen Plena können Sie hier nachlesen.

GB